16.09.2019 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 16.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Jochens
. berichtet über den Bürgerempfang beim Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
Herr Liedtke
. hat Bedenken als Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Greifswald GmbH, dass Frau Dr. Wölk an der Beschlussvorlage „Greifswald ruft den Klimanotstand aus“ hätte mitwirken dürfen, da sie bei dem Konkurrenzunternehmen der Stadtwerke Greifswald GmbH „Inselwerke eG“ Gründungsmitglied und Aufsichtsratsmitglied sei.
Herr Burmeister und Frau Socher
. bitten die Stadtverwaltung bezüglich des Ratsinformationssystems ALLRIS zu prüfen, wie die
- Abstimmungsergebnisse der vorherigen Gremien in Beschlussvorlagen dargestellt werden können.
- App hinsichtlich der Darstellung und Nutzung verbessert werden könne.
Außerdem sei der Link zum Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Greifswald sehr versteckt.
Herr Liskow
. sagt, dass die Abstimmungsergebnisse auf einer zweiten Seite dargestellt werden. Dies bedürfe einiger Umgewöhnung, aber man könne das System ALLRIS nicht vollständig umschreiben.
Herr Alexander Krüger
. fragt, ob es richtig sei, dass der beabsichtige Rückbau der Container im Philipp-Müller-Stadion dieses Jahr nicht stattfinden könne, weil es kein Schadstoffgutachten gebe.
Herr Kremer
. antwortet, dass das Schadstoffgutachten möglichweise auch ein Grund dafür sei, aber hauptsächlich liege es daran, dass die Stadtverwaltung keine Kapazitäten habe, dieses Vorhaben umzusetzen.
Herr Dr. Kerath
. macht darauf aufmerksam, dass in der letzten Sitzung der Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen worden sei, dass zur heutigen Sitzung der Bürgerschaft der Geh- und Radwegeplan beschlossen werden solle. Dies sei nicht erfolgt.
. bittet um Stellungnahme.
Frau von Busse
. erklärt, dass im Haushaltsplan festgehalten sei, dass zur Sitzung der Bürgerschaft im November der Bürgerschaft ein Konzept vorgelegt werden solle.
Frau Dr. Wölk
. nimmt Stellung zu der Aussage von Herrn Liedtke. Sie sei seit 2013 Gründungsmitglied der Bürgerenergiegenossenschaft Inselwerke eG. Jedoch kenne sie kein Projekt der Bürgerenergiegenossenschaft, das in irgendeinem Zusammenhang mit dem Geschäftsfeld der Stadtwerke Greifswald GmbH stehe.