04.11.2019 - 8.15 Anwohnerparken in der Friedrich-Loeffler-Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.15
- Zusätze:
- CDU-Fraktion
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 04.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Hochschild bringt die Beschlussvorlage ein.
Frau Dr. Wölk
. bringt den Änderungsantrag (BV-P/07/0073) der SPD-Fraktion ein.
. plädiert dafür, ebenfalls wie Frau Wisnewski, auf das Verkehrskonzept zu warten.
Herr Hochschild und Herr Wulff wollen wissen, wann das Verkehrskonzept erstellt werde.
Herr Kaiser
. informiert, dass Ausschreibung fertiggestellt sei. Es würden nun fünf Firmen aufgefordert, ein Angebot einzureichen. Zum Ende des nächsten Jahres solle ein Konzept vorgelegt werden. In den folgenden Jahren sollten dann erste Maßnahmen umgesetzt werden.
Herr Alexander Krüger
. erklärt, dass seine Fraktion sich dafür ausspreche, ein ganzheitliches Verkehrskonzept zu erstellen und nicht viele einzelne Konzepte.
Der Präsident der Bürgerschaft
. lässt über den Änderungsantrag „Änderungsantrag: Anwohnerparken in der Friedrich-Loeffler-Straße“ (BV-P/07/0073) abstimmen (siehe Abstimmung unter TOP 8.15.1).
. lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.