21.10.2019 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über:

-          neue Versionen folgender Änderungsanträge

• “Änderungsantrag zu: Mitgliedschaft im Verein „Greifswalder Agrarinitiative e.V.“ (BV-V/07/0045)” (BV-P/07/0010-01)
• “Änderungsantrag zu: Allgemeine Pachtbedingungen für landwirtschaftliche Verträge (BV-V/07/0041)” (BV-P/07/0009-01)
• “Änderungsantrag zu: Kriterien für die Neuvergabe von landwirtschaftlichen Flächen (BV-V/07/0063)” (BV-P/07/0011-01)

-          nachträgliche Vorlagen

• “Entscheidung zum Ernst-Moritz-Arndt-Denkmal” Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (BV-P/07/0060)
• “Begrenzung Ferienwohnungen in Wieck” (SPD-Fraktion) (06/1781-02)

 

Herr Dr. Kerath

. begründet die Dringlichkeit der Vorlage “Begrenzung Ferienwohnungen in Wieck” (06/1781-02).

 

Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Vorlage (06/1781-02) auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt werden soll:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	1

 

Die Beschlussvorlage wird unter TOP 8.21 eingeordnet.

 

Frau Berger

. begründet die Dringlichkeit der Vorlage “Entscheidung zu Ernst Moritz Arndt-Denkmal” mit dem bevorstehenden Geburtstag von Ernst Moritz Arndt.

 

Herr Hochschild

. sieht die Dringlichkeit nicht gegeben. Die CDU-Fraktion habe bereits für den nächsten Gremienlauf eine Beschlussvorlage zum selben Thema eingereicht.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Vorlage (BV-P/07/0060) auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt werden soll:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	6	1

 

Der Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	1