27.08.2019 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Frau Damm bittet um Vertagung der Vorlage BV-V/07/0057 - Masterplan „Stadtteile an der Küste“ -. Die Vorlage soll vorher in den betreffenden Ortsteilvertretungen diskutiert werden. Frau von Busse ergänzt, dass die Bitte an die Kanzlei der Bürgerschaft herangetragen wurde, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Sport, welcher zeitglich tagt, durchzuführen. Das Planungsbüro ist heute anwesend.

Der Tagesordnungspunkt 16.6 - Masterplan „Stadtteile an der Küste“ - wird dann behandelt, sobald die Mitglieder des Ausschusses für Sport zum Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung hinzukommen.

 

Es sind Vertreter des Kinder- und Jugendbeirates anwesend. Herr Dr. Bittner führt aus, dass laut § 15 der Hauptsatzung - Beiräte - ein Rederecht besteht. Vertreter des Kinder- und Jugendbeirates sollen in den Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung Rederecht erhalten. Herr Dr. Bittner bittet um Abstimmung des Antrages. Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Herr Dr. Kasbohm weist darauf hin, dass Rederecht auch für den Seniorenbeirat und den Frauenbeirat besteht. Es gilt für die Vertreter/innen des entsprechenden Beirates.

 

Herr Liedtke bittet darum, dass die Vorlage BV-P/07/0001 - Greifswald ruft den Klimanotstand aus - nur als Informationsvorlage, ggf. als erste Lesung, behandelt werden soll. Er bittet darum, dass über die Vorlage diskutiert, aber nicht abgestimmt wird.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0