27.08.2019 - 16.8 Greifswald ruft den Klimanotstand aus

Beschluss:
nicht abgestimmt
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Wortprotokoll

Herr Liedtke fasst noch einmal zusammen, was bei der Abstimmung der Tagesordnung zu Beginn der Sitzung, diskutiert wurde. Es soll im Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung keine Abstimmung erfolgen. Die Vorlage soll als Informationsvorlage behandelt werden. Es liegen viele Hinweise seitens des Oberbürgermeisters vor. Herr Dr. Bittner ergänzt, dass nicht festgelegt wurde, über die Vorlage nicht abzustimmen. Vielmehr soll im Laufe der Diskussion zu dieser Entscheidung gelangt werden.

Herr Liedtke stellt den Antrag, heute über diese Vorlage nicht abzustimmen.

 

Frau Dr. Wölk bringt die Vorlage ein.

Es schließt sich eine rege Diskussion an. Frau Dr. Wölk bedankt sich bei der Verwaltung für die Stellungnahme und stellt fest, dass nicht alle Punkte auf Ablehnung gestoßen sind. Herr Dr. Kasbohm unterstreicht, dass er den Ansatz gut findet, die Vorlage anzudiskutieren und das Hauptaugenmerk auf den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit zu legen.

 

Herr Rappen stellt einen Antrag auf Abbruch der Debatte. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit soll seine Arbeit aufnehmen. Herr Liedtke bringt den Antrag Abbruch der Debatte zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen | 6 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung

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Abstimmungsergebnis:

 

Nicht abgestimmt

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