27.08.2019 - 16.12 Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren...

Frau Dr. Wölk bringt die Vorlage ein.

Ziel der Vorlage ist es, größere Müllabfallbehälter anzuschaffen und die Müllabfallbehälter, die vorhanden sind, schnell mit einer Abdeckung zu versehen und mit einem Zigarettenbehältnis nachzurüsten.

Die Verwaltung sagt zu, in 2019 neue Müllabfallbehälter auf der Promenade in Wieck, einschließlich der Nord- und Südseite an der Wiecker Brücke, welche mit Deckel und Zigarettenbehältnis versehen sind, aufzustellen. Ab 2020 soll dies sukzessive im Innenstadtbereich (u. a. in der Fußgängerzone) erfolgen. Auf dem Marktplatz soll zusätzlich ein halbautomatischer Müllabfallbehälter (Fassungsvolumen 120 Liter) aufgestellt werden.

Die Verwaltung hält diese Vorlage für überflüssig. Es ist kein neues Thema. Der Haushalt wurde im Sommer 2019 genehmigt und entsprechende Ausschreibungen und Beschaffungen für Wieck wurden vorgenommen. Auch sind für die nächsten Haushaltsjahre entsprechende Mittel geplant. Die Umgestaltung der Müllabfallbehälter bzw. die Neuanschaffungen gehen nur schrittweise und werden entsprechend den vorhandenen Haushaltsmitteln umgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	5	6