29.08.2019 - 13.1 Leitfaden städtische Werbung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.1
- Zusätze:
- Herr Dr. Ulrich Rose, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE (interfraktionell angestrebt)
- Datum:
- Do, 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Dr. Monique Wölk bringt die Vorlage ein.
Herr Dr. Jörn Kasbohm ergänzt, dass der Vertrag zwischen der Stadt und den Stadtwerken dahingehend schon viel abdeckt. Er soll nur durch einen Leitfaden ergänzt werden für breitere Diskussion. Der Änderungsantrag liegt dem Protokoll bei. Frau Katrin Teetz aus der Verwaltung bestätigt die Aussagen von Herrn Dr. Kasbohm.
Die rechtliche Wirksamkeit des Leitfadens insbesondere im Hinblick auf den Vertrag mit der Deutsche Städte-Medien GmbH/Ströer Media ist nicht ganz klar.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
1 |
4 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29,1 kB
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