29.08.2019 - 13.2 Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.2
- Zusätze:
- CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt
- Datum:
- Do, 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- nicht abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Gerd-Martin Rappen bringt die Vorlage ein.
Herr Jörg König regt Änderungen („zumutbare Entfernung“ statt „unmittelbare Nähe“) und revidiert Aussagen von Herrn Rappen bezüglich des Ausgleichs von Parkflächen in der Vergangenheit.
Frau Anke Nordt spricht sich dafür aus, den grundlegenden Umgang mit dem MIV in der Stadt zu überdenken.
Die CDU Fraktion verzichtet auf eine Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Nicht abgestimmt