29.08.2019 - 13.5 Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.5
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Datum:
- Do, 29.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Gamal Khalil wünscht sich ein Gesamtkonzept.
Herr Dr. Jörn Kasbohm bemerkt, dass die Verwaltung durchaus einen Plan verfolgt, allerdings der Umgang mit Littering unzureichend ist.
Herr Prof. Dr. Markus Münzenberg fragt nach dem Status Quo und regt an, dass es definitiv eine Lösung für das Zigarettenproblem geben muss.
Herr Gerd-Martin Rappen stellt fest, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen finanzwirksame Auswirkungen haben werden und demnach eine Deckungsquelle benannt werden sollte. Frau Dr. Wölk entgegnet, dass entsprechende Produkte bereits im Haushalt enthalten sind.