29.08.2019 - 14 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Frau Anke Nordt fragt an die Verwaltung: Gibt es eine Flächen/Sondernutzungssatzung für Werbeflächen?

 

Herr Jörg König nimmt Bezug auf die Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Beschlussvorlage „Greifswald ruft den Klimanotstand aus“. In dieser wird hinterfragt, welche Beschlussvorlagen zu welchem Zeitpunkt im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit betrachtet werden sollen. Herr König führt aus, dass der übliche Gremienlauf (d.h. erst in den Ausschuss, dann in die Bürgerschaft) einzuhalten ist. Der umfassende Charakter der Themen „Umwelt“ und „Nachhaltigkeit“ wird außerdem darauf hinauslaufen, dass eine Vielzahl an Vorlagen auch im neu gebildeten Ausschuss zu behandeln ist.