14.10.2019 - 10 Beratung über die Weiterführung der AG Barriere...

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Wortprotokoll

Frau Dr. Schwenke bittet die Anwesenden um ihre Meinung, ob diese beiden AGs ebenfalls, wie für die AG KUS bereits durch die Bürgerschaft beschlossen, in den Sozialausschuss integriert werden sollen.

Herr von Malottki, SPD, spricht sich aufgrund der großen Relevanz für die Bürger für den Erhalt der AG Bezahlbarer Wohnraum aus. Er regt an, mittels Angliederung an den Sozialausschuss die Empfehlungen beispielsweise der WVG/WGG zukünftig in diesem Gremium zu erörtern. Frau Wisnewski, Bündnis 90/Die Grünen, empfiehlt die Einladung entsprechender Akteure zur Ergänzung der TO mit diesen Themen. Herr Krüger, AfD, spricht sich für die Integration aus. Frau Dr. Schwenke empfiehlt, dieses Thema insgesamt nochmals in den Fraktionen zu beraten und vertagt eine Abstimmung sowie Entscheidung auf die nächste Sitzung.

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