18.11.2019 - 8.8 Überplanmäßige Ausgabe für flächenhafte Instand...

Auf die Frage von Herrn Krüger, warum die Vorlage nicht in der Ortsteilvertretung war und ob die Maßnahme trotz Personalmangels in der Verwaltung umgesetzt werden kann, erwidert Herr Schick, dass alle geplanten Maßnahmen immer in die Ortsteilvertretung gegeben wurden, aber diese jetzt aus Zeitgründen nicht. Eine Umsetzung der Maßnahme sei gegeben.

 

Herr Dr. Kerath verweist wiederholt auf den fehlenden jährlichen Zustandsbericht der Greifswalder Straßen, Fußgänger- und Radwege. Nach seinem Vernehmen gibt es eine ganze Reihe von noch schlechteren Wegen als die in der Vorlage aufgeführten. Für den Hauptausschuss wird ein Änderungsantrag mit weiteren ca. 10 sanierungsbedürftigen Rad- und Gehwegen mit einer zusätzlichen Mittelaufstockung angekündigt, die dann in der Bürgerschaft beschlossen werden soll.

 

Herr Dr. Fassbinder betont, dass bewusst der Hauptausschuss zur Beschlussfassung gewählt wurde, damit in diesem Jahr noch die Auftragsvergabe ausgelöst werden kann.

 

Herr Schick erklärt, dass der angemahnte Zustandsbericht im morgigen Bauausschuss vorgestellt wird.

 

Herrn Dr. Kerath wird ein Vor-Ort-Termin angeboten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	3