19.11.2019 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Fortschreibung Zustand Geh- und Radwege

Die Karte, welche im letzten Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung am 15.10.2019 vorgestellt wurde, ist vervollständigt worden. Herr Schick führt aus, dass dies jetzt der aktuelle Zustand der Geh- und Radwege innerhalb des Stadtgebietes ist. In grüner Farbe wurde der gute Zustand dargestellt, in roter Farbe der schlechte Zustand. Die Verwaltung ist bemüht, den schlechten Zustand immer mehr zu reduzieren, um den Anteil am guten Zustand zu erhöhen. Diese Karte soll um den Zustand der Straßen erweitert werden. Die Bitte der Ausschuss-mitglieder, dass die Karte dann online zur Verfügung steht, wird verwaltungsintern geprüft.

 

Planungen für das Haushaltsjahr 2022

Für das Haushaltsjahr 2022 sollen 550.000,00 € eingestellt werden. Herr Schick erläutert, wofür die Mittel eingeplant werden.

1. Gehweganlagen in Höhe von 270.000 €

Makarenkostraße Südseite, in der Schillstraße Abschnitt Wolgaster Straße bis zur R.- Petershagen-Allee, Bernhard-Birkhahn-Weg, Max-Hagen-Weg, Karl-Behrendt-Weg und ein Teilbereich der Lomonossowallee von Schönwalder Landstraße in Richtung Heinrich-Hertz- Straße

 

2. Fahrbahnunterhaltungen in Höhe von 110.000 €

Lise-Meitner-Straße, Röntgenstraße, Max-Born-Straße, in der Hainstraße den letzten Bereich hinter der Lindenstraße in Richtung Pappelallee und in der Lomonossowallee hinter den Hochhäusern im Bereich zwischen der Einsteinstraße und Joliot-Curie-Straße

 

3. Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet in Höhe von 50.000 €

 

4. Instandsetzung der Lichtsignalanlagen in Höhe von 50.000 €

 

5. Instandsetzung der Fahrbahnmarkierungen in Höhe von 40.000 €

 

6. Instandsetzung Straßenabläufe im Stadtgebiet in Höhe von 30.000 €

 

Frau Dr. Wölk bittet darum, endlich die Liste zu erhalten, welche Straßen wann gemacht werden. Es ist wichtig, die Maßnahmen zu priorisieren und dann in der Bürgerschaft abzustimmen.

 

Information des Stadtbauamtes in Bezug auf den Antrag der CDU Fraktion zu den fehlenden Eigenheimkapazitäten in der Wohnbauflächenentwicklung

Für die Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2019 hat die CDU Fraktion zum Thema „Fehlende Grundstücke für Eigenheime in Greifswald“ eine Aktuelle Stunde beantragt. Im Vorgriff dazu wurden die aktuellen Informationen zusammengetragen und in einer Präsentation übersichtlich dargestellt (Anlage).

 

Information des Stadtbauamtes zur Zeitscheine Maßnahmekatalog zur Unterstützung der Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum in der HGW (Beschluss B863-33/19)

Herr Wilde macht deutlich, dass die Umsetzung maßgeblich von der Schaffung der neuen  Personalstelle abhängig ist. Intern wurde bereits geprüft, ob im laufenden Haushalt ein Zugriff auf eine zusätzliche Stelle möglich ist. Dies wurde durch das Haupt- und Personalamt verneint. Die zusätzliche Stelle kann erst in den Haushalt 2021/2022 aufgenommen werden.

Die Präsentation gibt Auskunft darüber, welche Punkte bereits erledigt bzw. wie der Stand der Abarbeitung ist (Anlage).

Herr Dr. Kasbohm empfiehlt, die Vorschläge zur Umsetzung in der AG „Bezahlbarer Wohnraum“ zu diskutieren. Möglich sei dann auch eine Unterstützung hinsichtlich der zusätzlichen Personalstelle, ob diese ggf. auch vorher geschaffen werden kann.