19.11.2019 - 8.3 Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Gewässerren...

Herr Franke bringt die Vorlage ein.

Es handelt sich auch hier um eine Beschlussvorlage aus dem Gewässerbereich.

Herr Franke erläutert die überplanmäßige Investitionsauszahlung in Höhe von 645,8 T€ für das Projekt „Ketscherinbach“, welches sich in mehrere Lose aufteilt. Die Lose 1 und 2 wurden bereits umgesetzt. Mit dem 3. Abschnitt innerhalb des Stadtparks sollen Regenwassereinleitstellen und Entlastungsstellen für die großen Hauptkanäle mit ihren Einzugsgebieten bis hin zu Schönwalde I, Schönwalde II und Ostseeviertel geschaffen werden. Das Los 3 wurde u. a. auch planerisch hinten angestellt. Mit der Ausführungsunterlage Los 3 wurde eine neue Verpreisung durchgeführt und ein Leistungsverzeichnis erstellt. Hier stellte sich heraus, dass Mehrkosten einzuplanen sind.

Mit dem Graben soll ein zusätzlicher Fließweg für das Regenwasser geschaffen werden und gleichzeitig der Entlastung der vorhandenen Verrohrung dienen.

Die derzeit eingestellten Mittel reichen nicht aus, so dass um die überplanmäßige Auszahlung gebeten wird. Für das Los 3 wurden Fördermittel von 80 % bewilligt. Die restlichen 20 % müssen durch den städtischen Haushalt getragen werden.

Die Unterhaltung des Grabens soll vom Wasser- und Bodenverband im Rahmen der Umlage zur Erhaltung der Gewässer auf die Stadt übertragen werden (grundstücksbezogene Umlage des WBV). Die Unterhaltungskosten können derzeit nicht beziffert werden.

Auf Nachfrage von Herrn Rappen, warum über 1.000 Bäume gefällt werden müssen, erklärt Herr Franke, dass natürlich Rodungen im Stadtpark vorgenommen werden müssen. Es handelt sich hierbei um Wildwuchs in den vorhandenen Gräben.

Um mehr finanzielle Sicherheit zu bekommen, bittet Herr Dr. Kasbohm um Mitteilung, wie der Stand der Beantragung der Erhöhung der Fördermittel ist. Herr Franke erläutert, dass eine Bewilligung in 2020 eher unwahrscheinlich ist. Seitens des AWG müsste dann eine Zwischen-finanzierung vorgenommen werden.

Vor einiger Zeit hielt im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung ein Vertreter des Abwasserwerkes eine Einführung zum Abwassersystem in Greifswald. Herr Dr. Kasbohm bittet darum, dass die Präsentation als fachliche Grundlage diesem Protokoll angehängt wird (Anlage Generalgewässerplan Greifswald-Ost).

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	1	3