19.11.2019 - 8.4 Überplanmäßige Ausgabe für flächenhafte Instand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Datum:
- Di, 19.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Schick erläutert den Einsatz der finanziellen Mittel.
In der Gützkower Landstraße sollen zwei Teilbereiche (Beginn der Osnabrücker Straße in Richtung Lidl und die Beseitigung der Fahrbahnverwerfungen auf der rechten Seite vom ersten Kreisverkehr an stadteinwärts) instandgesetzt werden.
Frau Dr. Wölk macht deutlich, dass die SPD-Fraktion diese Vorlage sehr kritisch sieht. Es gibt sehr viele Straßen-, Rad- und Gehwegabschnitte, welche ebenso einen schlechten Zustand aufweisen oder sogar noch schlechter sind. Wünschenswert ist eine planmäßige Umsetzung der Reparatur-maßnahmen. Die SPD fordert seit langem einen Plan, in welcher Reihenfolge welche Straßen umgesetzt werden.
Die SPD kündigt einen Änderungsantrag an.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
0 |
2 |