17.10.2019 - 6 Mitteilungen des/r Vorsitzenden

Der Finanzausschuss hatte dafür votiert, das Sachgebiet der „Pachtkriterien landwirtschaftlicher Flächen“ in einer gemeinsamen Sitzung mit unserem Ausschuss zu bearbeiten. In Absprache mit Herrn David Wulff hat sich Herr König dazu entschieden, diesem Wunsch nicht zu entsprechen, da einerseits die Zeit zur Abstimmung mit den Mitgliedern des Ausschusses nicht gegeben war und andererseits mehrere Personen Mitglied in beiden Ausschüssen sind. Diese Mitglieder hätten wegen der weiteren Tagesordnungspunkte dann nur an einem der Ausschüsse teilnehmen können. Etwaige gemeinsame Sitzungen müssten darum künftig als Sondersitzungen geplant werden.

 

Es sollen auch Themen im Ausschuss diskutiert werden können, die nicht durch BS-Vorlagen untermauert sind. Die Mitglieder sind dazu aufgerufen, etwaige Themen einzubringen.

Die Daten der Radverkehrszählung werden voraussichtlich beim nächsten Mal vorgestellt.

Hinweis auf die Tagung des Nahverkehrsbeirates am 21.11.

Information darüber, dass die Sitzung am 21.11. wahrscheinlich im Senatssaal stattfinden wird.