06.01.2020 - 6 Mitteilungen des/r Vorsitzenden

23.01.2020 Treffen zwischen Verwaltung und OTV-Vorsitzenden sowie Stellvertretern
Frau Heinrich fordert auf, drängende Themen zu benennen.

In der darauffolgenden Diskussion werden von Seiten der Mitglieder der OTV nachfolgende Punkte benannt:

· Wunsch nach verbindliche Bearbeitungsfristen bei Anliegen der OTV bzw. der Wunsch, dass

  alle Anfragen überhaupt beantwortet werden.

  Lang ausbleibende oder gar keine Reaktionen führen zu Unmut in der OTV und die wiederholten

  Nachfragen der OTV erzeugen dann in der Folge Ärger in der Verwaltung – das empfinden sicher

  beide Seiten als unbefriedigend.

· Wunsch nach der Einrichtung einer eigenen E-Mail-Adresse für die einzelnen Ortsteilvertretungen

· Teilnahme von einzelnen Verwaltungsmitarbeitern an Sitzungen der OTV, wenn

  ressort-spezifische Fragen besprochen werden.

· Wunsch nach rechtzeitiger Information über geplante Maßnahmen der Stadt mit hohem Einfluss

  auf den Ort, um soweit möglich ggf. schon im Vorfeld Abstimmungen treffen zu können.

 

22.11.2019  Bericht über Gespräch zwischen OB, Frau von Busse, Herrn Leibelt und Frau Heinrich

Insgesamt besteht der Wunsch nach Optimierung der Kommunikation, wozu sowohl die OTV als auch die Verwaltung gern im Rahmen ihrer Möglichkeiten beitragen möchte.

Vorschläge sollen gemeinsam erarbeitet werden.

 

Denkmalschutz:

bislang sind noch keine fixen Festlegungen getroffen; es gibt eine Ankündigung für einen neuen Termin im Januar

 

ÖPNV:

siehe auch TOP 8

Zur Schließung der Bushaltestelle An der Wiek 1 (Rotes Haus) hatte Frau von Busse eine Information zu den Hintergründen zugesagt und ob eine Wiederinbetriebnahme möglich ist. Die Antwort steht noch aus.

 

Alter Konsum und Wäscheplatz:

Die Verwaltung glaubt, das Objekt sei zu groß und ungeeignet. Dem wurde von der OTV widersprochen, die auch eine Teilung für möglich hält (z.B. KONSUM-Hälfte als Ortsteilzentrum, Gaststätte-Hälfte für Wohnungen). Die Verwaltung hat nochmalige Prüfung zugesagt. Prüfauftrag wurde in der Bürgerschaft inzwischen beschlossen.

 

Grünflächen-/Straßenpflege:

Flyer hat nicht die erwartete Wirkung gebracht. Was, wo, mit welchem Ergebnis kontrolliert wurde, konnte nicht gesagt werden, aber die Verwaltung schlug vor, die OTV solle über die Bürgerschaft nochmal ein paar „Dreckecken“ benennen.

 

Badestelle Kneippstrand:

Gesundheitsamt fordert Aushang zur Wasserqualität; Stadt informierte, dass die Zuständigkeit dafür beim StALU läge; das StALU seinerseits schrieb, dass die Zuständigkeit (unter Einbeziehung der Naturschutzbehörde) bei der Stadt als Eigentümerin der Badestelle läge. Frau Heinrich hat die Verwaltung entsprechend informiert und wird bis zur nächsten Sitzung nachfassen.

 

Breitbandausbau:

Der OT Riems gehört zu Greifswald - Greifswald hat eine Abdeckung > 85%, deshalb ist der Ausbau nicht förderfähig, so die Auskunft des Oberbürgermeisters.

Frau Dr. Fast verweist daraufhin auf die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung am 20.11.2019, wo informiert wurde, dass Riems und Friedrichshagen bis Ende 2020 ausgebaut werden sollen.
In dem betreffenden Protokoll ist diese Aussage nicht wiederzufinden. Die OTV bittet um Ergänzung bzw. Richtigstellung.

 

OT-Budget:

Die Erfahrung der OTV Riems zeigt, dass sich die Abläufe dort gut eingespielt haben und die Bearbeitung inzwischen zügig von statten geht. Die letzten beiden Vorgänge liefen absolut reibungslos.

Freigabe der 1,5 TEUR für das Trampolin ist erfolgt.

 

Info kurz vor Weihnachten:

Es erfolgt trotz Doppel-Haushalt KEINE Übertragung der Mittel aus 2019 in 2020.

Hier hätte man sich eine frühere Bekanntgabe dieser Regelung gewünscht.