09.01.2020 - 8 Mitteilungen des/r Vorsitzenden

8.1. Herr Al-Najjar informiert, dass Herr Dr. Frisch als Mitglied für die Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt in die AG Barrierefreie Stadt entsendet wurde.

 

8.2. Der Vandalismus am Dubnaring ist ein starkes Problem. Herr Al Najjar führte Gespräche mit der Polizei, dem Straßensozialarbeiter sowie der Verwaltung. Er wünscht sich eine Kameraüberwachung, stärkere Kontrollen sowie mehr Begegnungsplätze und Straßensozialarbeiter. Straßensozialarbeiter unterliegen dem Kreis. Herr Steinhöfe wünscht sich Öffnungszeiten mit entsprechender Absperrung sowie Kontrolle. Frau Horn unterstützt den Prüfauftrag zum Straßensozialarbeiter sowie stärkere Beleuchtung. Eine Kameraüberwachung wird abgelehnt. Straftaten werden damit nicht vermieden. Herr Multhauf spricht sich gegen eine Pauschalisierung der Jugendlichen aus. Eine Kamera lehnt er ab, da dies den Ort als besonders gefährlich markiert. Frau Preusche unterstützt ebenfalls die Prüfaufträge über die Beleuchtung, die Kontrolle und die Straßensozialarbeiter. Sie spricht sich ebenfalls gegen eine Kameraüberwachung aus, da dies einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnte und zusätzlich alle Nutzer des Platzes unter Generalverdacht stellt. Eine Absperrung wünscht sie ebenfalls nicht, da dies auch nicht randalierende Nutzer bestrafen würde. Frau Lüptow weist auf die problematische Gesetzeslage hin. Herr Dr. Frisch wendet sich an Herrn Gottschalk von der OZ mit der Bitte, dass einzelne Themen auch bei den jeweiligen Journalisten bleiben, damit Infos nicht verloren gehen. Wenn mehrere Personen Folgeartikel zu einem Thema schreiben, gehen sehr oft vorherige Gespräche und Diskussionen verloren.

 

Abstimmung: Streetworker Prüfantrag:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	0

 

Abstimmung Kamera Prüfantrag:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	6	0

 

Abstimmung Beleuchtung Prüfantrag:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	0	1