09.11.2020 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Zum Tagesordnungspunkt 10.2 „Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern – Positionierung und Umsetzung der Empfehlungen auf Grundlage des Gutachtens der agiplan GmbH vom August 2020 im Auftrag der Sparkasse Vorpommern“ gibt es eine neue Version.

 

Vier zusätzliche Vorlagen sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Eine Begründung der Dringlichkeit wird nicht erwünscht.

 

Über die Aufnahme der Tagesordnungspunkte wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnisse: 13 Ja-Stimmen

 

Die Vorlagen werden folgenden Tagesordnungspunkten zugeordnet:

 

TOP 10.17 „14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021 – 2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021 – 2023)“,

 

TOP 10.18 „Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“,

 

TOP 10.19 „Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung“,

 

TOP 10.20 „Überplanmäßige Auszahlung für eine konzeptionelle Überplanung der festzustellenden Sportstättenmehrbedarfe“.

 

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0