09.11.2020 - 10.19 Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am ...

Frau Köppe erklärt, dass die Baumaßnahme „Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation Obstbausiedlung“ im Zeitraum 2011 – 2018 vier Bauabschnitte umfasste. Es wurde mit den Straßenbaumaßnahmen auch eine Mitverlegung der Regenwasserkanalisation vorgenommen. Die Stadt trägt die Kosten für den Straßenentwässerungsanteil und das Abwasserwerk den Anteil für die Regenentwässerung.

Versäumt wurde zum damaligen Zeitpunkt, für diese Baumaßnahme die anteilige Weiterberechnung der Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes aufzunehmen und im städtischen Haushalt einzuplanen.

 

Herr Dr. Kerath kritisiert die Fehlplanungen des Abwasserwerkes.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0