09.11.2020 - 10.5 Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zur S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Zusätze:
- SPD-Fraktion/Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Datum:
- Mo, 09.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Dr. Schwenke informiert, dass die vorherige Vorlage bereits auf der letzten Sitzung behandelt wurde.
Da die einbringenden Fraktionen auf eine Erläuterung verzichten, beginnt die Debatte mit Herrn Sieder: Er möchte erfahren, ob ein Änderungsantrag der CDU bzgl. Erweiterung auf normalen Eigentumserwerb, also nicht nur Erbbaupacht, unterstützt werden würde.
Frau Horn lehnt dies für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ab, nicht jedoch für die anderen Fraktionen und sagt eine Fortsetzung der Diskussion zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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7 |
0 |
6 |