15.09.2020 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Dr. Kasbohm schlägt der Verwaltung vor in Bezug auf die Straßenbaumaßnahme Hansering regelmäßig im Bauausschuss zu berichten.

Frau von Busse merkt an, dass die Anhörung zur Auftragsvergabe Hansering im nächsten Hauptausschuss eingebracht wird. Danach kann der Auftrag erteilt werden sowie weitere Schritte abgeleitet und die Zeitschiene festgelegt werden.

Herr Dr. Kasbohm weist auf den schlechten Straßenzustand im Brooker Weg hin, so dass kein Busverkehr möglich ist. Wird dort Abhilfe geschaffen?

Die Frage wird durch die Verwaltung nachträglich schriftlich beantwortet.

Weiterhin stellt Herr Dr. Kasbohm die Frage nach der Analyse des Dammmaterials Insel Riems – bittet um eine nähere Erläuterung.

Die Frage wird durch die Verwaltung nachträglich schriftlich beantwortet.

Die Breitbandversorgung auf der Insel Riems und im Greifswalder Umfeld ist sehr kompliziert. Es wird der aktuelle Stand geprüft, um zu sehen, wo Handlungsbedarf besteht.

 

Frau Wisnewski fragt nach der Beschilderung der Salzwiesen? – Die Frage wird durch die Verwaltung nachträglich schriftlich beantwortet.

Zum bundesweiten Warntag 2020 fragt Frau Wisnewski nach, ob in Greifswald Sirenen vorhanden sind?

Herr Winckler - in Greifswald gibt es keine Sirenen. Der Warntag hatte nicht das Ziel, die Funktionsprobe von Sirenen zu prüfen, sondern es sollte allgemein die Bevölkerung auf die Möglichkeiten der Warnung hingewiesen werden. Auf den bundesweiten Warntag wurde im Radio, im Fernsehen und auf unserer Homepage der Stadtverwaltung hingewiesen.

 

Herr Rappen merkt an, das die Ampel Loitzer Straße/Grimmer Str. fertiggestellt ist. Wann ist mit der Inbetriebnahme zu rechnen?

Herr Schick informiert, dass die Markierungsarbeiten in dieser Woche zum Abschluss gebracht werden. Dann erfolgt die Inbetriebnahme.

Herr Rappen fragt nach dem Inhalt des Normkontrollverfahrens zum B-Plan Nr. 108 Am Parkhaus?

Zum B-Plan Nr. 108 merkt Frau von Busse an, dass das Verfahren erst einmal ohne Begründung eingereicht wurde. Die Akten wurden dem Gericht zur Verfügung gestellt und werden von der Antragstellerseite geprüft und dann nach der vom Gericht gesetzten Frist die Begründung vorliegen. Deswegen können aktuell schlecht die Erfolgsaussichten eingeschätzt werden. Die GPG war durch anwaltlichen Beistand vertreten und hat die entsprechenden Abwägungen vorgenommen, sodass vermutlich keine Angriffspunkte gegeben sind.

Herr Rappen fragt an, ob die Funktion des Regenrückhaltebeckens in der Fleischerwiese aufgrund der Verschlammung des Unterbodens noch gegeben ist?

Weiterhin wird angefragt, laut Bericht in der OZ ist die Kirche Eigentümer des Gebäudes in der Bahnhofstraße/Ecke Lutherstraße. Herr Rappen verweist auf das schlechte Erscheinungsbild (Graffiti). Gibt es eine Möglichkeit, bei der Kirche hinzuwirken, ob eine Sanierung in absehbarer Zukunft angestrebt wird?

Herr Kaiser informiert zum Eckgebäude Bahnhofstraße/Ecke Lutherstraße, solange keine Gefahr für Dritte von dem Gebäude selbst ausgeht, ist eine Handhabe der Verwaltung praktisch nicht vorhanden.

 

Herr Liedtke - fragt nach der Anfrage zur Abpollerung Deich in Wieck. Herr Schick informiert über die Abpollerung der Grünflächen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist beantwortet worden. Die Prüfung hat keinen neuen Sachstand ergeben, so dass die Abpollerung bestehen bleibt.

Herr Liedtke bittet in der Knud-Rasmussen-Straße im Ostseeviertel um eine Geschwindigkeitskontrolle oder eine Verkehrszählung.

Herr Schick informiert, dass in diesem Bereich eine Tempo 30 Zone eingerichtet ist, die Seitenstraßen sind verkehrsberuhigt. Es wird eine Geschwindigkeitsprüfung über 24 h angeboten.

 

Frau Dr. Wölk hat eine Frage zur Hafenstraße. Auf Höhe des Alten Speichers wurde eine Vollsperrung für Fußgänger und Radfahrer eingerichtet. Welcher Grund liegt für eine Vollsperrung vor?

Her Kaiser berichtet, dass Teile vom Dach des Alten Speichers gefallen sind und ein Auto beschädigt wurde.

Gegenüber dem Bauherrn wurde eine Absperrung verfügt. Demnächst wird es einen Termin mit dem Bauherrn geben, um die weiteren Verfahrensschritte festzulegen und eine Regelung für Fußgänger zu finden.