10.11.2020 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Herr Liedtke informiert darüber, dass zu TOP 12.13 BV-V/07/0238-01 „Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ eine neue Version vorliegt.

 

Herr Liedtke lässt darüber abstimmen, die nachträglichen Vorlagen wie folgt

aufzunehmen:

-          BV-V/07/0316 „14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)“ → Einordnung als TOP 12.18

 

-          BV-V/07/0320 „10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ → Einordnung als TOP 12.19

 

Es wird sich darauf verständigt, die folgenden Vorlagen in der Behandlung vorzuziehen:

-          TOP 12.17 → Behandlung unter TOP 12.0.1 BV-P-ö/07/0019 „Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens“

 

-          TOP 12.13 → Behandlung unter TOP 12.0.2 BV-V/07/0238-01 „Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“

 

-          TOP 12.18 → Behandlung unter TOP 12.0.3 BV-V/07/0316 „14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)“

 

-          TOP 12.19 → Behandlung unter TOP 12.0.4 BV-V/07/0320 „10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	1