10.11.2020 - 12.6 Satzung über die Veränderungssperre für den Ber...

Herr Liedtke informiert, dass die Tagesordnungspunkte 12.6.-12.12. durch Herrn Wilde gesamt vorgestellt werden. Die Abstimmung der Tagesordnungspunkte erfolgt separat.

 

Herr Wilde bringt die Beschlussvorlagen ein. Im östlichen Teil der Steinbecker Vorstadt ist es erforderlich, das Plangebiet insgesamt aufzuteilen. Der B-Plan deckt bisher nicht gesamten östlichen Teil ab. Die gesamte städtebauliche Entwicklung der Steinbecker Vorstadt orientiert sich an dem von der Bürgerschaft beschlossenen Masterplan. Favorisiert wurde durch die Bürgerschaft die 1. Variante. Dementsprechend sind die hier eingebrachten und zur Diskussion stehenden Beschlüsse der erste Schritt zur Umsetzung des Masterplanes.

 

Herr Rappen wird den Beschluss zu den Veränderungssperren nicht zustimmen.

 

Herr Kaiser informiert, dass die Änderungen zu den Veranstaltungsflächen in dieser Beschlussvorlage bereits vorgenommen wurden.

 

Herr Dr. Bittner fragt an, warum wurde der B-Plan Nr. 105 in seinen Grenzen geändert? Herr Wilde informiert, dass man sich nicht zwingend an die Grundstücksgrenzen orientieren muss. Die Planungshoheit liegt bei der Stadt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	5	0