15.01.2020 - 11.3 Förderung der Kindertagesstätten und Umgestaltu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Zusätze:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum:
- Mi, 15.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Vor Einbringung der Vorlage erläutert Frau Felkl die freigewordenen Mittel und listet bereits laufenden Projekten / Kostenpunkten, welche mit diesen Mitteln finanziert werden könnten.
Die Mitglieder sprechen sich gegen die Finanzierung ohnehin anfallender Kostenpunkte aus.
Der Oberbürgermeister empfiehlt die immer wieder angesprochenen und als Deckungsquelle genannten FAG-Mittel nicht direkt zu verplanen und für unerwartete Kostensteigerungen zu nutzen.
Die Mitglieder sprechen sich einmütig dafür aus, die freigewordenen Mittel im Bereich Bildung und Jugend zu belassen.
Frau Berger bringt die Vorlage ein.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
1 |
4 |