12.03.2020 - 8 Mitteilungen des/r Vorsitzenden

In der nächsten Sitzung soll in Vorbereitung des nächsten Haushalts ein Update der Controllingtabelle des Masterplan 100% Klimaschutz-Konzeptes besprochen werden.

 

Der Vorsitzende hat sich zur besseren Abstimmung zwischen Stadtverwaltung und Ausschuss mit Frau von Busse und Herrn Kaiser getroffen. Der Eintritt in einen Diskurs im Vorfeld der Setzung von Tagesordnungspunkten auf die TO, insbesondere bei Vorschlägen, die nicht aus der Verwaltung kommen und über die es ggf. unterschiedliche Meinungen gibt, ist für die Zukunft wünschenswert.

 

Die Wünsche zum Thema Müll aus der letzten Sitzung, waren im Protokoll nicht ganz klar.

Herr Prof. Dr. Münzenberg möchte dahingehend erst eine Frageliste erstellen. Bis dahin muss das Thema nicht auf die TO.

 

Das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung soll in Zukunft im öffentlichen Teil abgestimmt werden sofern das es ansonsten keinen nichtöffentlichen Sitzungsteil gibt und keine anderen Gründe dagegen sprechen. Es gibt keine Beanstandung dieses Vorgehens von Seiten des Ausschusses.

 

Post-hoc-Anmerkung: Hierzu gab es einen Austausch mit der Kanzlei der Bürgerschaft. Statt des oben beschriebenen Vorgehens soll die Bestätigung eines nichtöffentlichen Protokolls nur nötig sein, wenn inhaltliche Anmerkungen aufgenommen worden sind.