13.08.2020 - 9.9 Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Zusätze:
- SPD-Fraktion, interfraktionell angestrebt
- Datum:
- Do, 13.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Dr. Wölk stellt die Vorlage vor. Herr Rappen sieht Punkt 2 für kritisch (städtische Flächen sollten nicht im Vorhinein angeboten werden – Flächentausch, Ausgleichsflächen). Herr Kremer hält dies auch für problematisch (Straßenbaulastträger ist nicht die Stadt). Das Land und die Gemeinden haben eigene Flächen. Herr Kremer befürchtet, dass die Vorlage sogar zur Verlangsamung des Prozesses führt. Herr Kremer hätte eine nichtöffentliche Sitzung in diesem Zusammenhang begrüßt. Frau Dr. Wölk geht es darum, das die Stadt signalisiert, wir lassen mit uns reden.