17.08.2020 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über:

 

neue Versionen:

-          „5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt“ (BV-V/07/0241-01)

 

-          „Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)“ (BV-V/07/0176-01)

 

-          „Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)“ (BV-V/07/0247-02)

 

-          „Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald“ (BV-P/07/0144-02)

 

-          „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“ (BV-V/07/0181-01)

 

nachträglich eingegangene Vorlagen:

-          „Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt“ (BV-P/07/0184) von der SPD-Fraktion

Die Beschlussvorlage wird unter TOP 8.33 eingeordnet.

 

-          „CO2-Monitoring in Klassenräumen als Prävention vor Infektionen mit SARS-CoV-2“ (BV-P/07/0186) von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - (Interfraktionell angestrebt)

Die Beschlussvorlage wird unter TOP 8.34 eingeordnet.

 

-          „Masterplan "Steinbeckervorstadt"“ (BV-V/07/0196-02)

 

-          „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)“ (BV-V/07/0223-02)

 

Der Oberbürgermeister

. berichtet, dass durch die Mitwirkung eines Mitgliedes der Bürgerschaft trotz Mitwirkungsverbot die Beschlüsse „Masterplan "Steinbeckervorstadt"“ (BV-V/07/0196-01) und „Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)“ (BV-V/07/0223-01) unwirksam seien und eine erneute Beschlussfassung erforderlich sei.

. lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlagen auf die Tagesordnung des Hauptausschusses abstimmen:

 

„Masterplan "Steinbeckervorstadt"“ (BV-V/07/0196-02)

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

„Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)“ (BV-V/07/0223-02)

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0