17.08.2020 - 8.15 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hanse...

Beschluss:
auf TO der BS gesetzt
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Wortprotokoll

Herr Dr. Kerath

. äußert Bedenken bezüglich der Kalkulation insbesondere gegenüber den Positionen 19, 20 und 21.

. wundert sich, dass der mittlere Dienst mehr Kosten in Anspruch nehme, als der gehobene. Zusätzlich seien die angesetzten Beträge für die Versorgungsumlage und die Heilfürsorge nicht nachvollziehbar.

. bittet um entsprechende Korrektur.

 

Herr Herenz

. informiert, dass die Kostenunterschiede zwischen dem mittleren und dem gehobenen Dienst dadurch entstünden, dass für den gehobenen Dienst nahezu keine Dienst- und Schutzbekleidung beschafft werde. Die Ansätze bezögen sich auf die tatsächlichen Dienstzeiten. Die angesprochenen Versorgungsumlagen ergäben sich möglicherweise daher, dass mit den tatsächlich gezahlten Beträgen gerechnet werde.

 

Nach kurzer Diskussion wird festgelegt, dass die Klärung der Fragen zur Kalkulation bis zur Sitzung der Bürgerschaft erfolgen werde.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

mehrheitlich

0

1