28.09.2020 - 8.4 Neufassung der Satzung für den Kultur- und Sozi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 28.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.3 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Einwohnermeldewesen/Standesamt und Wohngeld
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Frau Wuschek
. geht darauf ein, dass im Antragsformular aufgeführt sei, dass – insbesondere bezogen auf die Zuzahlungspflichten – auch alle Befreiungen für die Krankenkassen gelten würden.
Da dies auf alle Personen zutreffe, bittet sie um eine Erklärung.
Der Oberbürgermeister
. erläutert, dass es sich hierbei um keine Änderungen handele. Nicht jede Person sei zuzahlungsbefreit und die Betroffenen könnten diese Befreiung mit einer Bescheinigung nachweisen.
Frau Wuschek
. entgegnet, dass jeder Mensch eine Zuzahlungsbefreiung für die Krankenkasse erhalten könne. Dies bemesse sich nach dem jährlichen Einkommen.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
1 |
0 |