28.09.2020 - 8.17 Einführung einer „Coronataste“ beim Parken in G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.17
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- CDU-Fraktion neue Version aufgrund einer Stellungnahme des Aufsichtsrates der GPG mbH
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 28.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. gibt den Hinweis, dass die haushaltsrechtlichen Auswirkungen ab 2021 über den Haushalt regelbar wären. Für 2020 würden jedoch die Angabe der erforderlichen Höhe und eine Deckungsquelle benötigt.
Frau Hübner
. informiert, dass die Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ die Beschlussvorlage unterstützen könnte, wenn der ÖPNV einbezogen werde.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.