ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.32

Sitzung:: Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 30.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/07/0019 Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Beschluss:: auf TO der BS gesetzt

Wortprotokoll

Herr Dr. Kasbohm

. teilt mit, dass zu dieser Beschlussvorlage bis zur Sitzung der Bürgerschaft eine neue Version erarbeitet werde.

Herr Kremer

. informiert, dass rein formal von dieser Beschlussvorlage das B-Plan-Gebiet Nr. 13 ebenfalls betroffen sei.

. weist darauf hin, dass diese Beschlussvorlage bedeute, dass Grundstücke zukünftig nur noch über Erbbaurecht vergeben werden.

Herr Rappen

. merkt an, dass durch den fehlenden Verkauf von Grundstücken der Stadt Einnahmen verloren gehen würden.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.