03.02.2020 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert darüber, dass drei nachträgliche Vorlagen eingegangen sind:

• „Besetzung OTV“ (BV-P/07/0120)
• „Aufstockung des Veranstaltungsbudgets zur Realisierung eines gelungenen Schulabschlusses“ (BV-P/07/0121)
• „Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb ‚Seesportzentrum GREIF‘“ (BV-V/07/0149)

 

Herr Liskow lässt über die Aufnahme der nachträglichen Vorlage „Besetzung OTV“ in die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

Die nachträgliche Vorlage „Aufstockung des Veranstaltungsbudgets zur Realisierung eines gelungenen Schulabschlusses“ wird von der einbringenden Fraktion zurückgezogen. Eine Abstimmung über die Aufnahme in die Tagesordnung ist daher nicht erforderlich.

 

Herr Liskow lässt über die Aufnahme der nachträglichen Vorlage „Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb ‚Seesportzentrum GREIF‘“ in die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

Der Präsident der Bürgerschaft teilt mit, dass TOP 10.2 „14. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ entfällt.

 

Herr von Malottki

. bringt eine nachträgliche Vorlage „Solidarität mit dem Jugendzentrum klex“ (BV-P/07/0125) ein und bittet um Aufnahme in die Tagesordnung der Bürgerschaft.

 

Herr Liskow lässt über die Aufnahme der nachträglichen Vorlage „Solidarität mit dem Jugendzentrum klex“ in die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	einige

 

Die Beschlussvorlage wird als neuer TOP 10.2 eingeordnet.

 

Der Präsident der Bürgerschaft

. lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

. weist darauf hin, dass nur die Stimmen bei der Abstimmung mitgezählt werden können, die eindeutig zu erkennen seien.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0