03.02.2020 - 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über einen schriftlich eingegangenen Änderungsvorschlag zur Niederschrift von Herrn Al Najjar zu TOP 9.26 „Kunstwerk für den Innenkreisel des Kreisverkehrs Lomonossowallee-Einsteinstraße-Dubnaring in Schönwalde I“:

„Transparenz schafft Vertrauen.

Die Bürger wollen nicht nur alle paar Jahre ihre Stimme abgeben. Sie möchten sich mit ihrem Sachverstand einbringen, angehört werden und mitentscheiden können. Das Kulturamt will und wollte von Anfang an aber offensichtlich unsere Meinung ignorieren und seine Vorschläge durchsetzen und beruft sich auf die AG „Kunst im öffentlichen Raum“.

 

Die OTV ist angetreten, eine Politik des „Gehörtwerdens“ zu praktizieren und das ist die direkte Demokratie, mit den Menschen zu reden und nicht über sie. Ihre Entscheidungen, Interessen und Willen zu akzeptieren und respektieren und nicht im Gegenteil!

Die OTV hat daraufhin in ihrer extra dazu einberufenen Sondersitzung am 05.12.2019 unter dem Beifall der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner von SWI/Südstadt ihre Entscheidung für die „Maritime Stele“ einstimmig wiederholt und beantragt.

Darum bitte ich Sie die Vorlage der OTV zu unterstützen.“

. lässt über den Änderungsvorschlag abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	1	5

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0