03.02.2020 - 10.12 Radwegeführung Pappelallee/ Karl-Liebknecht-Ring

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Prof. Dr. Münzenberg bringt Beschlussvorlage ein.

 

Herr Liedtke

. stellt die Situation der Abstimmungen in der Ortsteilvertretung Ostseeviertel und des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung dar.

 

Herr Jörg-Uwe Krüger

. befürwortet die breiten Fahrrad- und Fußwege am Volksstadion, die zusätzlich durch Schutzstreifen von der Straße abgegrenzt seien.

. spricht sich gegen die Beschlussvorlage aus.

 

Nach kurzer Diskussion weist Herr Alexander Krüger darauf hin, dass es sich bei dieser Beschlussvorlage um einen Prüfauftrag handele.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Herr Al Najjar befindet sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Die Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt wird beauftragt, den Radverkehr entlang der Pappelallee zu stärken und sicherer zu gestalten.

 

Dazu ist folgende Maßnahme zu prüfen:

 

•                    An der Kreuzung Pappelallee/ Karl-Liebknecht-Ring soll die Rechtsabbiegespur, aus der Pappelallee kommend, in eine Zweirichtungs-Radspur umgewandelt werden. Der jetzige Fuß- und Radweg soll in diesem Bereich zum reinen Fußweg werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen baulichen Maßnahmen zu ermitteln und mit finanziellen Kosten zu untersetzen.

 

Beschlusskontrolle:

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit August/September 2020

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
20	17	0