31.08.2020 - 8 Aktuelle Stunde zum Thema "Rassismus in Greifsw...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Al Najjar

. führt in das Thema der Aktuellen Stunde ein.

. hebt insbesondere folgende Schwerpunkte hervor:

-          Verurteilung von Menschen aufgrund ihrer Andersartigkeit

-          Grundrechte

-          Erfordernis eines gesellschaftlichen Engagements

. nennt einige Beispiele für rassistische Vorfälle in Deutschland und Greifswald.

. betont, dass ein Konzept gegen Rassismus benötigt werde.

 

Herr Hochschild

. möchte nicht, dass Greifswald in Verbindung mit Rechtsextremismus gebracht werde.

 

Herr Gabel

. erklärt, dass sich die Haltung in Greifswald seit den letzten Jahren verändert habe. Der zivilgesellschaftliche Zusammenhalt sei mittlerweile – insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise – zusammengebrochen.

. macht den Vorschlag, anonyme Bewerbungen einzuführen.

 

Frau Wisnewski

. geht auf die Privilegien der Gesellschaft ein und betont, dass aufgrund dieser Faktoren keine Benachteiligung, Ausgrenzung oder Verfolgung entstehen sollte.

. plädiert dafür, dass man sich gemeinsam gegen Rassismus aussprechen und ebenso handeln sollte – auch in der Bürgerschaft.

 

Frau Dr. Schwenke

. berichtet, über eine gemeinsame Erklärung der Landtagsabgeordneten Herrn Liskow und Herrn Minister Pegel und ihr, die aussage, dass rassistisch motivierte Menschenfeindlichkeit nicht zugelassen werden dürfe.

. geht auf Beispiele des Rassismus in Deutschland ein.

 

Herr Neder nimmt während des TOPs an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Herr Kramer

. geht auf die Banner in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ein, die sich gegen die Polizei ausgesprochen haben und bezeichnet dies ebenfalls als Rassismus.

 

Herr Burmeister nimmt während des TOPs an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Herr Wulff

. betont die Wichtigkeit der Reduzierung des „Alltagsrassismus“, welche aktiv beeinflusst werden könne.

 

Der Oberbürgermeister

. weist darauf hin, dass es sich beim Kampf gegen den Rassismus um eine alltägliche Aufgabe handele.

. erklärt, dass die Stadtverwaltung den Betroffenen der letzten Vorfälle sofort im direkten Gespräch ihre Solidarität ausgesprochen habe. Unmittelbar nach den Ereignissen habe man zusammen mit anderen Institutionen über Sicherheitskonzepte und –maßnahmen nachgedacht.

Es sei eine Veranstaltung zur Stärkung von Mädchen und Frauen mit Kopftuch organisiert worden. Im Oktober 2020 werde es mit Gemeinschaften der Migrant*innen einen runden Tisch zu diesem Thema geben.

Die Stadt beteilige sich an vielen interkulturellen Veranstaltungen.

Der Schwerpunkt der Arbeit der Stadtverwaltung liege auf konkreten Maßnahmen und Aktionen zusammen mit Migrant*innen, Schulen oder Kindertagesstätten.

. erklärt, dass die Räumlichkeiten des Islamischen Kulturzentrums nicht mehr ausreichen würden. Die Suche nach Alternativen habe allerdings noch nicht zu einem Erfolg geführt.

 

Frau Wolter nimmt während des TOPs an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Herr Al Najjar

. macht noch einmal deutlich klar, dass Rassismus in Greifswald keinen Platz habe.