31.08.2020 - 10.45 Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.45
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 31.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Dr. Kerath bringt die Beschlussvorlage ein.
Frau von Busse
. bittet um Änderung der Terminsetzung im Beschlussvorschlag.
Herr Dr. Kerath
. ändert die Terminsetzung auf den 16.12.2020.
Herr Liedtke
. beantragt, die Beschlussvorlage in die Fachausschüsse zu verweisen.
Herr Alexander Krüger
. hält eine Gegenrede zum Antrag von Herrn Liedtke.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über den Antrag von Herrn Liedtke zum Verweis in die Fachausschüsse abstimmen:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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18 |
19 |
0 |
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Frau Dr. Wölk befindet sich während der Abstimmungen nicht im Sitzungssaal.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, zur Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember 2020 die Möglichkeit zum Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre in dem Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 3 zu prüfen und bejahendenfalls zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
18 |
0 |