31.08.2020 - 10.5 5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebühre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Alexander Krüger

. fragt, ob der Eigenbetrieb Hanse-Kinder gemäß KiföG M-V gewährleisten könne, dass Viertklässler*innen ihren Rechtsanspruch auf einen Hortplatz wahrnehmen könnten.

 

Herr Lerm

. erklärt, dass laut KiföG M-V ein bedarfsgerechter Anspruch abgedeckt werden müsse. Momentan könne nicht allen Viertklässler*innen die Hortbetreuung angeboten werden. Man sei jedoch auf einem guten Weg dies im Schuljahr 2021/22 gewährleisten zu können.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Herr Kramer befindet sich während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

mehrheitlich

0

1

 

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Anlagen

Online-Version dieser Seite: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1000140&TOLFDNR=1005529&selfaction=print