31.08.2020 - 10.40 Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mit...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Frau Hübner bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Rappen

. bittet um folgende Änderungen:

 

Punkt 1:

„…umgehend flächendeckend mit Trixi-Spiegeln ausstatten zu lassen und diese an allen wichtigen Kreuzungen und Zufahrten (z. B. zu Supermärkten)…“

 

ändern in:

 

„…mit Trixi-Spiegeln ausstatten zu lassen und diese an geeigneten Stellen…“

 

Punkt 2:

„flächendeckende“ streichen

„empfohlene“ ersetzen durch „mögliche“

 

Herr Dr. Kasbohm

. ist damit einverstanden, die Worte „umgehend flächendeckend“ zu streichen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

 

Frau Dr. Wölk befindet sich während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

1. Die Greifswalder Bürgerschaft beabsichtigt, die Universitäts- u. Hansestadt Greifswald mit Trixi-Spiegeln ausstatten zu lassen und diese an allen wichtigen Kreuzungen und Zufahrten (z. B. zu Supermärkten) im Stadtgebiet installieren zu lassen, an denen der motorisierte Verkehr auf den Radverkehr trifft. Priorität haben bei der Montage jene Kreuzungen, an denen LKWs, Transporter und Busse besonders häufig rechts abbiegen wollen und dabei einen Radweg kreuzen müssen. Die Spiegel sind dabei so zu montieren, dass der tote Winkel, den die Fahrer*innen genannter Fahrzeugkategorien im Normalfall nicht einsehen können, auf das Vorhandensein von Radfahrer*innen überprüft werden kann.

 

2. Die Greifswalder Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die für die Ausstattung von Kreuzungen und wichtigen Zufahrten im gesamten Stadtgebiet erforderliche Zahl von Trixi-Spiegeln und die genauen Kosten für die Beschaffung und die Installation zu ermitteln. Als Orientierungshilfe dient dazu die in der Sachdarstellung beigefügte Karte, in der empfohlene Installationsorte gekennzeichnet sind. Auf der Grundlage der ermittelten Anzahl der Spiegel und der Kosten ist bis zum 28.02.2021 eine Beschlussvorlage für die Greifswalder Bürgerschaft vorzulegen, die die konkrete Umsetzung dieser Maßnahme ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	1	0