19.10.2020 - 9.20 Einschränkung des Silvesterfeuerwerks
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.20
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 19.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Dr. Kerath
. zieht die Beschlussvorlage aufgrund eines Hinweises des Rechtsamtes zurück. Die Frage der örtlichen Zuständigkeit für dieses Verbot werde noch einmal abschließend geklärt. Voraussichtlich werde die Beschlussvorlage für die nächste Sitzung der Bürgerschaft vorgesehen.
. weist darauf hin, dass bereits an einigen Orten das Zünden von Feuerwerk verboten sei (wie z. B. in der Nähe von Alten- und Pflegeheimen).
Abstimmungsergebnis:
zurückgezogen