29.10.2020 - 10.6 Projekt Kleiderkammer und Schulungsraum

Herr Al Najjar zieht sich von der Beratung zurück und übergibt die Sitzungsleitung an Frau Lüptow. Herr Khalil bringt den Antrag zur Finanzierung der Kleiderkammer des Vereins INTEC ein. Die Kleiderkammer wird von Rentnerinnen ehrenamtlich betrieben. Es können sich Kleider oder andere Gebrauchsgegenstände ohne Selbstkostenanteil entnommen werden. Des Weiteren weist er darauf hin, dass die Kleiderkammer nicht nur für Flüchtlinge, sondern auch von anderen Bedürftigen in Anspruch genommen werden kann. Frau Lüptow erfragt, wie viel Geld im Ortsteilbudget verbleibt. Der Bestand liegt bei noch 700 Euro. Frau Wisnewski bedauert diesen Stand sehr, da sie sich sehr gefreut hätte, den Antrag in der vollen Höhe von 1800 Euro zu unterstützen. Frau Krauel schlägt vor, den Antrag für Januar nochmal zu erneuern. Frau Wisnewski schlägt vor Gelder, welche vergeben. aber nicht in Anspruch genommen werden können. ebenfalls für diesen Antrag zu nutzen. Herr Dr. Valentin erfragt, inwiefern sich Corona auf den Betrieb der Kleiderkammer auswirkt. Herr Khalil kann dazu keine gesicherten Aussagen treffen. Herr Dr. Valentin erfragt, ob der Antrag erneuert werden könnte, sobald die Corona-Richtlinien nicht mehr greifen, da die Gefahr bestände, etwas zu finanzieren, was nicht geöffnet hätte. Herr Khalil weist daraufhin, dass dieser Antrag nicht im Zusammenhang zu bringen sei. Frau Hübner weist daraufhin, dass Kleiderkammern keine saisonalen Einrichtungen sind und eine Finanzierung somit nicht in Zusammenhang mit Corona zu bringen seien. Frau Krauel erfragt, ob die Steuerberater*innenkosten bereits angefallen sind. Herr Khalil schildert den Ablauf nach Genehmigung eines Antrags zum Ortsteilbudget. Frau Wisnewski erweitert den Antrag um den Zusatz, dass „mögliche zurückfließende Gelder bereits getätigter Ausgaben in die Finanzierung des Antrags bis zum Ende des Jahres mit einfließen“. Dieser Zusatz wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen. Der Antrag wird nun so in seiner Gesamtheit abgestimmt. Diesem wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	2