08.06.2020 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Dr. Fassbinder informiert

 

-          über die Bitte des Ausschussvorsitzenden zu dem gefassten Beschluss „Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung einer Software für ein Online-Terminmanagement“ aus dem Hauptausschuss Stellung zu beziehen.

 

Es handelt sich um eine außerplanmäßige Ausgabe, die ursprünglich für den nächsten Haushalt vorgesehen war, aber aufgrund von Corona-Herausforderungen vorgezogen wurde.

 

-          über den am 03.02.2020 gefassten Beschluss „Investitionsprogramm kinderfreundliches Greifswald“.

 

Für den Beschluss der Bürgerschaft „Investitionsprogramm Kinderfreundliches Greifswald" vom 03.02.2020 bereitet die Verwaltung die Umsetzung vor. Zunächst mussten die dafür vorgesehenen Mittel noch im Nachtragshaushalt eingeordnet werden. Es ist die Veröffentlichung einer Ausschreibung für diesen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 EUR vorgesehen. Ziel ist die schnellstmögliche Schaffung neuer Kita-Kapazitäten. Als Vergabevoraussetzung ist von der Bürgerschaft die Erreichung des Nachhaltigkeitssiegels DNG Silber beschlossen worden. Ein solches Siegel gibt es nicht. In Anwendung des Bürgerschaftsbeschluss B231-09/15 sollen die Bauverantwortlichen frei entscheiden, das System zum nachhaltigen Bauen im Sinne der wirtschaftlich günstigsten Variante auszuwählen. Das „Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB)“ sowie das Zertifizierungssystem der „Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB)“ werden in diesem Zusammenhang als zweckgerecht definiert. Die Erreichung des Nachhaltigkeitsstandards „Silber“, welches es bei beiden Systemen gibt, muss als Fördervoraussetzung dokumentiert werden.