10.06.2020 - 7 Aktueller Stand Sanierung Alexander-von-Humbold...

Auf Bitte des Vorsitzenden informiert Frau Felkl, dass nach den aktuellen Gesprächen mit dem LK V-G und entsprechend der personellen Kapazitäten im Immobilienverwaltungsamt die konkreten Planungen 2024 beginnen sollen, die konkrete Zeitschiene soll in einem Gespräch Mitte Juli abgestimmt werden.

 

Die Mitglieder debattieren..

. über die erneut seitens des LK V-G eröffnete Debatte um das Objekt in der Hans-Beimler-Straße – Frau Felkl informiert, dass die schriftliche Stellungnahme dem LK V-G vorliegt, aber noch nicht in das Gutachten einfloss, da sich diese seitens der Stadt noch in Bearbeitung befindet.

. darüber, dass weitere Verschiebungen seitens der Mitglieder nicht geduldet werden, insbesondere da laut Bürgerschaftsbeschluss die Planungen im kommenden Doppelhaushalt angesetzt sind. Ggf. wird angestrebt die Planungen per Bürgerschaftsbeschluss schneller voran zu bringen, insbesondere da in Anbetracht der im Vertrag zur Kreisgebietsreform festgehaltene, mittelfristige Zeitraum für die Sanierung bereits überschritten ist.

 

Der Vorsitzende schlägt aufgrund der ergebnislosen Debatte vor, die Verwaltungsspitze zur kommenden Fachausschusssitzung für eine Stellungnahme zu laden. Auf Anregung ebenso die Verwaltungsspitze des Landkreises einzuladen, bittet der Vorsitzende die anwesenden Mitglieder des Kreisausschusses für Bildung, Kultur und Sport dies zusätzlich für die kommende Sitzung des Ausschusses zu berücksichtigen.

 

Die Mitglieder stimmen ab, dass Herr Dr. Fassbinder, Frau von Busse gemäß §36 Abs. 3 Kommunalverfassung MV sowie Herr Sack (Landrat V-G) zur kommenden Sitzung offiziell geladen werden:

14 JA | 0 NEIN | 0 Enthaltungen