18.01.2021 - 8.4 Wirtschaftsplan 2021 der Greifswald Marketing GmbH

Herr Rappen

. bedauert, dass die Beschlussvorlage - insbesondere folgende Punkte - nicht in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen beraten worden seien:

-          Sachstand „Nette Toilette“

-          Sachstand Recup-Becher

-          Verbesserung der Terminabstimmung mit den Innenstadthändlern

-          Höhe der Provision für den Greifswalder Gutschein

-          Ursache der Steigung der Fremdleistungen im Haushaltsplan

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass die genannten Themen inhaltlich im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung oder im Beirat der Greifswald Marketing GmbH besprochen werden. Das Thema „Nette Toilette“ stoße derzeit auf wenig Interesse seitens der gastronomischen Einrichtungen. Die GMG arbeite aber weiter daran. Bezüglich des Recup-Bechers werde eine Information für die nächste Ausschussrunde vorgesehen. Der Wirtschaftsplan sehe lediglich die Angleichung der Entgelte an den TVöD vor. Dazu sei ein Grundsatzbeschluss gefasst worden.

 

Frau Teetz

. ergänzt, dass die Zuschusserhöhung u. a. auf zwei neue Projekte zurückzuführen sei. Es handele sich dabei um die Blumenkaskaden und die Realisierung des Rycktages, wofür die Haushaltsmittel vorher in den Fachämtern bereitgestellt worden seien. Dies folge der Beschlussfassung der Bürgerschaft, nach und nach Aufgaben der Verwaltung an die GMG zu übertragen.

. teilt mit, dass aufgrund des Ausfalls der Sitzung der Bürgerschaft der Wirtschaftsplan angepasst werden musste und die Beschlussvorlage daher erst vor kurzem fertig gestellt worden sei.

. weist auf zwei redaktionelle Korrekturen in der Beschlussvorlage hin, die nach der Zustimmung der Gesellschafterversammlung behoben werden.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ermächtigt den Oberbürgermeister, in der Gesellschafterversammlung der Greifswald Marketing GmbH (GMG) den anliegenden Wirtschaftsplan 2021 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	4	1