11.05.2021 - 10.8 Förderrichtlinie für ein barrierefreies und alt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Datum:
- Di, 11.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kasbohm bringt die Vorlage ein.
Frau Rex und Herr Rappen bitten darum, dass die Richtlinie vor Erlass den entsprechenden Gremien vorgelegt wird. Herr Rappen fügt hinzu, dass in der Förderrichtlinie zwingend festgehalten werden muss, dass vor Inanspruchnahme der Richtlinie alle anderen Optionen ausgeschöpft sind. Das ist mit einem Nachweis zu belegen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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12 |
0 |
1 |