11.05.2021 - 10.9 Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen

Frau Wisnewski bringt die Vorlage mit dem Hinweis ein, dass zwei Änderungen nachträglich ins System Allris eingepflegt werden.

Punkt 4: Steinstraße entfällt. Die Steinstraße ist dem Freiherr von Stein gewidmet.

Punkt 3: Hier erfolgen noch Konkretisierungen.

Herr Rappen führt aus, warum die Beschlussvorschläge Nr. 3 und 4 nicht mitgetragen werden.

Herr Schick macht deutlich, dass das Wort „Umwidmung“ im Beschlussvorschlag Nr. 4 straßenrechtlich ganz anders zu bewerten ist, als eine Umbenennung des Straßennamens. Eine Umwidmung ist im Straßen- und Wegegesetz des Landes M-V geregelt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	6	1