31.05.2021 - 8.14 Einführung einer Transparenzsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 31.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath
. bringt die Beschlussvorlage ein.
Herr Rappen
. bittet um Erklärung, worauf sich diese Beschlussvorlage beziehen werde.
Herr Dr. Kerath
. erklärt, dass sich diese Beschlussvorlage nicht vorrangig auf die Arbeit der politischen Gremien beziehe, sondern Informationen für Einwohner*innen zugänglicher gemacht werden sollen.
Der Oberbürgermeister
. bittet den Einbringer, den in den Beschlussvorlagen der TOPs 8.14, 8.15 und 8.20 genannten Zeitplan zu überdenken. Möglich wäre beispielsweise eine Änderungen in: „im Jahr 2021“.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.