31.05.2021 - 8.10 Ausbau von Anliegerstraßen

Herr Dr. Kerath

. möchte wissen, wie nun mit diesen Informationen weiter verfahren werde.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass im Regelfall die Verwaltung die auszubauenden Straßen für die Einbindung in den jeweiligen Haushalt vorschlage. Diese Informationsvorlage biete der Bürgerschaft einen Überblick über den derzeitigen Zustand der Straßen, um gegebenenfalls selbst auszubauende Straßen im nächsten Haushalt zu berücksichtigen.

 

Herr König

. wünscht sich ein Konzept, in welchem Möglichkeiten zu einer schnelleren Umsetzung, die zu erwartenden Kosten je Straße und die zukünftige Finanzierung aufgezeigt werden.

 

Frau von Busse

. informiert, dass die Bürgerbeteiligung bei den Straßenausbauplanungen selbstverständlich durchgeführt werden. Lediglich die Bürgerbeteiligung bei den Kosten sei entfallen.

Die Verwaltung stehe selbstverständlich jederzeit für Nachfragen zu einzelnen Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung; allerdings gestalte sich eine fundierte Kostenplanung für jede einzelne Straße im Vorab schwierig – auch in Anbetracht der Baukostenentwicklung.

 

Herr Krüger

. weist darauf hin, dass für eine Priorisierung der Straßen auf politischer Ebene eine Information zu den entstehenden Kosten notwendig sei.

Abstimmungsergebnis:

 

zur Kenntnis genommen