14.06.2021 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert über

-          die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses.
Diese werden als Anlage dem Protokoll beigefügt.

-          die Absage des diesjährigen Mecklenburg-Vorpommern-Tages. In der Form sei es momentan aufgrund der umfangreichen Vorbereitungen nicht möglich, diesen Tag umzusetzen. Demzufolge habe letztendlich die Landesregierung die Entscheidung getroffen, den M-V-Tag in diesem Jahr nicht stattfinden zu lassen, sondern eine Alternative für das Jahr 2022 in mehreren Orten zu planen.

-          seinen Urlaub vom 10.08.2021 bis zum 21.08.2021.

 

Frau von Busse

. teilt mit, dass bereits Wahlplakate ausgehangen worden seien – u. a. auch im Bereich der Innenstadt. Bislang seien die Plakate von den Mitarbeiter*innen des Bauhofes abgenommen worden. Das Abhängen aller weiteren Plakate seitens der Verwaltung werde den Parteien in Rechnung gestellt.

. weist auf das Zeitfenster vor der Wahl hin, indem das Aufhängen von Plakaten genehmigt sei. Dies gelte allerdings nicht für den Bereich der Innenstadt.

. berichtet im Zusammenhang mit der Grünanlagensatzung über die täglichen Reinigungszeiten am Museumshafen im Zeitraum von März bis Oktober. Von Montag bis Freitag seien zwei Mitarbeiter*innen des Bauhofes – je nach Umfang der Verschmutzung – anderthalb bis zwei Stunden beschäftigt. Am Samstag würden jeweils drei Mitarbeiter*innen für zwei Stunden benötigt, wodurch sich eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 26 Stunden ergebe. Am Sonntag werde ein externer Dienstleister für die Reinigung beauftragt.

. appelliert an die Einwohner*innen, die zur Verfügung stehenden Abfallbehälter zur Müllbeseitigung zu nutzen.