14.06.2021 - 9.14 Realisierung des Digitalen Innovationszentrums ...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Frau Görs, Herr Prof. Dr. Hardtke, Herr Jaap, Herr Kramer, Herr Kruse, Herr Liedtke, Herr Reuken, Herr von Malottki und Frau Dr. Wölk befinden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft befürwortet, dass die WITENO GmbH das Vorhaben „Realisierung des Digitalen Innovationszentrums "Alte Mensa"“ umsetzt. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister,

-          in der Gesellschafterversammlung der WITENO die dafür notwendigen Stimmen abzugeben,

-          mit der Beantragung der entsprechenden GRW-Fördermittel beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit und deren Weiterleitung an die WITENO.

Zudem wird der Oberbürgermeister im Rahmen seiner Zuständigkeit und Möglichkeiten die WITENO GmbH inhaltlich begleitend unterstützen, um eine schnellstmögliche Realisierung zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0